Monday, October 10, 2005

nun denn,
eben noch die kanzlerin verkündet, jetzt die übersicht zum kabinett geliefert. spekulationen dazu findet man von heute mittag hier.
der spiegel berichtet darüber hier.wobei ich glaube, dass sie einen fehler haben, denn bildung, forschung, verbraucherschutz und landwirtschaft in EINEM ministerium, das kann ich mir nicht vorstellen... vor allem wenn behauptet wird, beide seiten erhalten gleich viele kabinettesposten!


Union (8 Kabinettsmitglieder)
KanzlerIN
Kanzleramtsminister
Wirtschaft und Technologie
Innen
Verteidigung
Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Bildung und Forschung
Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft.

SPD (8 Kabinettsmitglieder)
Auswärtiges Amt
Finanzen
Justiz
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Arbeit und Soziale Sicherung
Gesundheit
Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

mein kommentar:
die spd ist recht gut weggekommen. kanzlerin ist geschenkt bzw. hat sich die union teuer erkauft. aa war ja eigentlich klar und ist ein bonus, denn bislang kann man mit dem aa nur gewinnen. darf repräsentieren, wichtige reden halten und einfach positiv rüberkommen. finanzen birgt einfach macht und einfluss, d.h. die cdu muss in sachen steuerkonzept wohl oder übel kompromisse machen, justiz, hat auch viel einfluss, jedoch mit wenig platz zum glänzen. entwicklungshilfe...na ja, aber das interessiert halt keinen, arbeit und soziale (siehe meine kommentare von vorhin, getrennt von der wirtschaft kann man da bestimmt ein tolles kampf-ministerium rausmachen...ich seh da schon den münte...gesundheit...hatschi...also, ehrlich gesagt, das ist wahrscheinlich der dickste kloß den die roten schlucken mussten, denn hier wird es in den nächsten jahren rund gehen (kürzen, streichen, katastrophen) und man wird keine sympathiepunkte holen. verkehr, bau, wohnungswesen (ich sach ma' aufbau ost), kein geld, kein renomee und irgendwie muss man auch die autobahnen finanzieren...macht keinen spass, tut keinem weh und hier kann man vielleicht sogar wirklich mit engagement und guten ideen den ein oder anderen euro sparen (ggf. sogar reinholen)...hängt davon ab ob es hier kompetenzen gibt...

die union...wirtschaftsministerium nun gut, ich geh mal davon aus, die hätten lieber die finanzen gehabt, denn das wirtschaftsministerium hat nun mal nicht die großen handlungsmöglichkeiten und leider auch nicht das positive prestige... vor allem, wenn man subventionen abbauen will. innen ist ein gewinn denke ich, hier wird man in den nächsten jahren massiv umbauen und druck machen... aber da ändert sich wahrscheinlich zu schily nichts...könnte eher sogar so sein, das -sollte er kommen - beckstein hier richtig glänzen kann (glaubwürdiger hardliner oder konservativer mit herz...oder so), verteidigung...ja, is' gut...da kann man einen abschieben, der auch sonst nichts kann...(ede!!!), also, standorte schließen, modernisieren und irgendwie aus dem sauhaufen was vernünftiges machen!!! ist doch alles besseres kasperletheater...gedöns...hier wird , genauso wie im gesundheitswesen, viel passieren. kann mir aber vorstellen, dass sie hier eher geld reinstecken, als welches rausziehen, könnte gut laufen und frau v. leyen kann da wahrscheinlich sogar glänzen...sehe ich als gewinn für die union. bildung und forschung (also, ich sprech hier mal als angestellter einer großen universität: ich will geld...egal von wem!!!) könnte besser gehen als mit frau buhlman... aber wer weiß....ja und dann gibt es noch das landwirtschaftsministerium, dass mal eine kurze karriere als verbraucherschutzministerium hatte...ich denke, hier wird die typische cdu klientel wieder bedient und im großen und ganzen ändert sich nix, weil gegen genfood sind die auch...

im prinzip sehe ich die ministerien für die spd insgesamt etwas besser, mehr kür als pflicht. inhaltlich kann ich auch damit leben (gebe es zu, ich hätte gern wirtschaft und finanzen getauscht gesehen...)
so long

1 comment:

scrooligan said...

Moin,

aus der Ministeraufteilung spricht doch irgendwie die alte Arbeiterpartei SPD. Die CDU hat die harten Themen (innere Sicherheit, Verteidigung, Landwirtschaft, Wirtschaft) und ein Ministerium für die bürgerliche Mitte (Familie).
Die SPD darf die Leute beschützen (Soziales, Gesundheit, Umwelt, Entwicklungshilfe, Justiz) und linke Wirtschaftspolitik betreiben (Finanzen, Bau/Aufbau Ost).
Zumindest kann die SPD mit der Aufteilung leichter linke Akzente setzen, um die Realo-WASG-Leute zurück zu holen.

Was mich noch interessieren würde, wäre die Aufteilung der Staatssekretäre, mit denen sie die Ministerien wieder zwischen den Parteien verknüpfen.

Ach, und den Clement (laut SPON): "'Ich werde meine Freiheitsrechte ausgiebig auskosten', sagt er vor dem Willy-Brandt-Haus und fügt im Scherz hinzu: 'Soweit Schily und sein Nachfolger Beckstein dies zulassen'." fand ich witzig.

Welche Politikfelder in den nächsten vier Jahren besondere Probleme bereiten, wage ich nicht zu sagen. Leiden werden wohl beide Parteien. Die SPD wegen ihrer Minister und Merkel, da sie als Kanzler eh' als böse und verantwortlich für alles gesehen wird. Beschweren kann sich da aber kaum jemand. Schließlich hat die SPD die letzten Gesundheits- und Arbeitsmarktreformen durchgeführt, warum soll sie diese (für die ja alle waren) jetzt nicht mehr vertreten;-).