Wednesday, November 02, 2005

die ratten verlassen das sinkende schiff

nun denn,
ich bin kein freund von f. müntefering und schon gar nicht von e.stoiber, aber trotzdem, mehr rückrat hätte ich beiden zugetraut.
1. herr. f.müntefering stellt den kajo zur abstimmung! abstimmung heißt, er kann theoretisch auch verlieren. das ist in der politik, speziell in der spd, aber nicht mehr populär. kanzler auf abschiedstour "gert.s" hat das kindergartendruckmittel, wenn ihr nicht wollt, dann machts doch selber eingeführt und nun versuchts der f.münte auch. funktioniert aber nicht, denn er ist nicht so ganz der siegertyp, den sich alle warmhalten wollen. ich bin der meinung, er hätte fr.nahles aussitzen sollen. entweder er hätte es gepackt oder nicht...aber so ist das die strategie beleidigte leberwurst und die hilft keinem ...am wenigsten der spd...die jetzt platzeck zum neuen vorsitzenden machen wollen (warum das denn nun????).
2. ede stoiber hat angst...ganz schlicht und ergreifend. wenn in berlin die große koalition scheitert und NICHT die pragmatiker siegen (stoiber und steinbrück) sondern die linken linken, dann ist seine politische karriere zuende...in bayern zeigt sich ja schon, wer alles darauf wartet, freie bahn zu haben und bestimmt edi nicht wieder zurück haben will. theo w. ging das ja ähnlich, der schaffte den sprung nach bayern auch nicht wieder. jetzt hat er eine gute ausrede und verzieht sich wieder, aber ich geh davon aus, dass die zweite reihen in münchen morgenluft gewittert hat und ihn spätestens zur nächsten wahl in die wüste schickt und dort ein anderer das ruder in der staatskanzlei übernimmt.
3. nur die treue angie hockt allein in berlin und stellt fest, oben, da ists immer einsam....

...ich könnt fast mitleid mit ihr haben, denn wer von diesen waschlappen umgeben ist, der braucht keine opposition mehr...

6 comments:

Bhaskar said...

so richtig überzeugend ist das was sie da gerade veranstalten wirklich nicht.

sieht fast so aus, als hat stoiber nur einen grund gesucht, um zurück nach bayern gehen zu können...

wenn das so weitergeht gibt das wohl bald wieder neuwahlen, nur daß sich die großen bis dahin selber demontiert haben.

was ich auch wirklich überraschend finde, ist wie die spd sich ihre probleme selber macht. gibt ja noch nicht mal äußere zwänge...

und das verbinden von abstimmungen mit persönlichen schicksalen ist momentan in mode. koizumi hat das auch gemacht...

scrooligan said...

Tja der Stoiber. Ist zwar blöd gelaufen, aber wenn er nicht kriegt, was er will, dann geht er halt. Ich kann ihn da verstehen. Müsste ich meinen Posten als bayerischr MP aufgeben, auf dem ich großartige Dinge tun kann und mir keiner reinredet, nur um einen Ministerposten unter Vielen zu bekommen, dann will ich da auch eine Aufgabe nach meinem Geschmack und mit Macht zum Durchsetzen von eigenen Ideen bekommen.

Zu Münte würde ich ja gern was sagen, aber ich verstehe die alle nicht. Wenn der Müntefering unbedingt seinen Kandidaten haben will, soll er das doch klipp und klar sagen, damit sich jeder danach richten kann - ist ja in Ordnung, es gibt keine Pflicht zum Parteivorsitzenden.
Also ist Münte schuld.
Andererseits leuchtet mir das Argument von Herrn Voscherau (Interview in SPON) ein, wenn er sagt: "Der Generalsekretär ist ein ganz besonderes Amt, keines der normalen Ämter im Parteivorstand. Es ist konstruiert worden in Abhängigkeit vom Vertrauen des Parteivorsitzenden als dessen Alter Ego."
Dann war die Kandidatur von Frau Nahles tatsächlich eine gewollte Provokation.
Also ist der SPD-Parteivorstand schuld.

Mir ist das zu undurchsichtig.

Malachit said...

Mal abgesehen davon, wie das jetzt alles gelaufen ist (ich hab immer gedacht, Uni-Politik im Asta wäre ein Kindergarten, aber die Bundespolitik scheint auf dem gleichen Niveau zu laufen) muss ich sagen, dass ich so ein bisschen weniger Münte und dafür einen Platzeck an der Spitze eine gute Idee finde. So ein bisschen Generationenwechsel und Aufbruch kann gerade der SPD nicht schaden. Und wenn es dazu noch bewirkt, dass die CSU sich ernsthaft mit Stoiber zerstreitet...
Jetzt müssen sie nur irgendwann anfangen, auch mal konstruktiv zu werden und die Koalitionsverhandlungen abzuschließen. Aber das ist vielleicht schon wieder ein bisschen zu optimistisch...

Bhaskar said...

ich frage mich auch schon die ganze zeit, wie lange die sich denn noch zeit lassen wollen? und v.a. wieviel zeit haben sie denn noch, bis sie als regierung antreten müssen, bevor jemand anders es versuchen darf?

scrooligan said...

Art. 39 II GG
Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.

Wahl: 18.9.05 -> Konstituierende Sitzung war exakt am 18.10.05.

Nach Art. 69 II GG ist die alte Regierung damit entlassen, muss aber laut Artt. 69 III GG die Geschäfte weiterführen, bis ein Nachfolger gewählt ist (solange der Präsi das verlangt).

Ab hier gibt es keine Frist. Der Bundestag kann also erstmal ohne Kanzler weiter machen. Meine Hausjuristin hat mir gerade erklärt, dass, wenn sie jetzt einfach per Gesetz regieren wollen, vermutlich das Grundgesetz (Gewaltenteilung!) verletzt wird. Also müssen sie irgendwann wählen.

Sobald sie einmal gewählt haben (der einzige Kandidat muss vom Präsi vorgeschlagen werden, Mehrheit reicht) und sie sich nicht einigen konnten, wird es interessant.
Innerhalb von 14 Tagen darf jetzt jeder mal versuchen mehr als die Hälfte aller Stimmen zu kriegen. Klappt das nicht, findet ein letzter Wahlgang mit allen Interessenten statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

Sollte der Gewählte nicht die Mehrheit des Bundestages hinter sich haben, darf der Präsi sich aussuchen, ob er ihn ernennt oder Neuwahlen ausruft.
(Art. 63 I-IV GG)

Links:
Frist zur Kanzlerwahl
GG

Bhaskar said...

hm. interesting... danke für diese kurze und prägnante zusammenfassung.

habe in dem interview, das du verlinkt hast, daß hier gelesen. irgendwie schocking...

SPIEGEL ONLINE: Sie sehen die Große Koalition in Gefahr?

Voscherau: Ich halte den weiteren Verlauf der Koalitionsverhandlungen für unkalkulierbar. Aus zwei Gründen: Zum einen ist die SPD-Verhandlungsposition geschwächt, zum andern gibt es nun neue taktisch-strategische Motive bei der CDU/CSU.

SPIEGEL ONLINE: Was meinen Sie genau?

Voscherau: Es gibt doch zwei Erwägungen: Hat die SPD-Spitze sich selbst in einem Anfall von Leichtsinn und Unverantwortlichkeit gegenüber der CDU/CSU so geschwächt, dass sie jetzt um fast jeden Preis die Koalition mitmachen muss und so ein viel schlechteres Verhandlungsergebnis bekommt, als sonst erreichbar gewesen wäre? Oder ist die CDU/CSU versucht, inhaltlich aufs Ganze zu gehen, über eine harte Linie in den Verhandlungen bei Steuern, Sparen, Haushalt die ganze Sache zur Einigungsunfähigkeit zu bringen und dann zu schauen, wie die Wähler in drei Monaten - oder in zehn, falls Frau Merkel eine Minderheitsregierung bildet - diesen Vorgang honorieren? Das halte ich durchaus für vorstellbar. Das ist wirklich, wie sich der kleine Moritz die nationale, ernstzunehmende Politik vorstellt.

nur wer ist der kleine moritz?